In der Defensive

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Das alte Europa ist in der Defensive. Das wurde auf der Münchner Sicherheitskonferenz, die am Freitag startete, deutlich. Viel ist hier die Rede von der Erosion der liberalen Demokratie, dem schrittweisen Absinken Europas in die Bedeutungslosigkeit und davon, dass man schon aus Gründen des Selbsterhalts wieder Flagge zeigen müsse.

Doch es sieht nicht gut aus: Denn noch nie gab es in Europa so viel Uneinigkeit darüber, wohin die Reise gehen soll. Das Modell der autoritären, illiberalen Demokratie, das so gar nicht mit den klassisch westlichen Werten der Vergangenheit vereinbar ist, bestimmt den Zeitgeist. Differenzen sind aufgebrochen und das schwächt. Dazu kommt, dass die EU mit dem Ausscheiden Großbritanniens sicherheitspolitisch einen massiven Aderlass verkraften muss. Der verbliebene Rest der EU ist verunsichert, während Asien weiter an Bedeutung gewinnt.

Die Zeiten des Kalten Krieges, als die Westeuropäer einträchtig mit den USA an einem Tisch saßen, den gemeinsamen Feind vor Augen, liegen in weiter Ferne. Was nichts daran ändert, dass immer noch die Mehrheit der Teilnehmer der Sicherheitskonferenz aus Europa kommt. Doch der globale Fokus hat sich verschoben, der Westen ist nicht länger das politische Maß der Dinge, nicht mehr das Epizentrum des Geschehens.

Steinmeier fordert mehr Mut

Die eindringlich vorgetragene Forderung, Europa müsse auf internationaler Ebene eine größere Bedeutung erlangen, zieht sich wie ein roter Faden durch das Treffen. Europa solle endlich lernen, die Sprache der Macht zu sprechen, plädiert etwa EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und meint damit ein Europa, das auf Offenheit, Freiheit und Liberalismus vertraut. Denn derzeit ist es so, dass die den Ton angeben, die mit diesen Werten nichts am Hut haben. Allen voran US-Präsident Donald Trump.

Deutschlands Präsident Frank-Walter Steinmeier übte deshalb in seiner Eröffnungsrede deutliche Kritik an dem unberechenbaren Mann im Weißen Haus. Die UNO, die ihr 75. Bestandsjubiläum feiere, sei gerade als Antwort auf die “Katastrophe des übersteigerten Nationalismus” gegründet worden. Mittlerweile habe sich eine “destruktive Dynamik” in der Weltpolitik Platz verschafft, die USA erteilten der Idee einer internationalen Staatengemeinschaft schlichtweg eine Absage, befand Steinmeier. Der Gedanke, dass Regeln für die Starken immer nur eine Option seien, schade allen, auch den Großen. Mittlere und kleine Mächte glaubten, ihre Konflikte selber ausfechten zu können, weil es die Großen mit den Regeln nicht mehr so genau nähmen, so das deutsche Staatsoberhaupt: Ein derartiges Denken “beraubt uns unserer Zukunft”.

USA auf dem Rückzug

Wenn Abkommen einfach aufgekündigt würden, werde Vertrauen aufs Spiel gesetzt. Ein Vorgehen, das für Steinmeier “brandgefährlich” ist. So sei die Aufkündigung des Atomvertrags mit dem Iran durch Trump “ein Fehler”. Dennoch warb Steinmeier um Zuversicht, die “enormen Herausforderungen” seien nicht mit einem “ängstlichen Herz” bewältigbar.

Als überzeugter Nationalist und Isolationist bläst Trump unterdessen zum Rückzug, wenn es um die militärische Präsenz der USA auf der internationalen Bühne geht. Ein starkes, selbstbestimmtes Amerika kann nicht in endlose Kriege verwickelt sein, lautet sein Credo, und endlos zieht sich der Konflikt in Afghanistan hin. 2001 sind die USA dort einmarschiert, und immer noch sterben GIs am Hindukusch.

Jetzt muss ein Schlusspunkt erzwungen werden, ein Friedensschluss mit den Taliban her – einer radikalislamistischen Sekte, mit denen kein Pakt zu schließen ist. Washington will nicht länger militärisch in Syrien mitmischen, auch hier sollen die GIs nach Hause. Trump nutzt das im Wahlkampf, wenn er vor Publikum die Wiedervereinigung einer Soldatenfamilie inszeniert: Die Frau, die ihren Soldatenehemann sieben Monate nicht gesehen hat, ist völlig überrascht und bricht in Tränen aus. Alles wird von dutzenden Kameras gut dokumentiert und in Millionen Wohnzimmer übertragen.