Platter nach Transit-Gespräch mit EU-Kommissarin “sehr enttäuscht”

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Intern dürfte das Tiroler Transit-Treffen am Freitag in Innsbruck zwischen EU-Kommissarin Adina Valean, Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) und Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) nicht harmonisch abgelaufen sein. Platter zeigte sich nach dem Treffen im APA-Gespräch “sehr enttäuscht” von dem Gespräch mit Valean. Diese habe “Aufweichungen” bei den Tiroler Lkw-Fahrverboten gefordert.

“Dieses Ansinnen ist ja absurd”, zeigte sich Platter verärgert. Tirol werde keinen Millimeter zurückweichen und die “Notmaßnahmen” bestehen lassen – solange es nicht zu einer signifikanten Reduktion des Transitverkehrs über den Brenner komme. Pro Jahr fuhren zuletzt 2,5 Millionen LKW über den Grenzpass.

Verschiedene Interpretationen

Die Online-Ausgabe der “Tiroler Tageszeitung” hatte berichtet, dass Valean intern klargemacht habe, dass erst über die Korridormaut verhandelt werde, wenn Tirol Teile wie Verschärfungen des Sektoralen Lkw-Fahrverbots zurücknehme. Auf die Frage, ob die Kommissarin in den Gesprächen eine Junktimierung vorgenommen habe, meinte Platter: “Das kann man verschieden interpretieren”. Jedenfalls habe es schon im Vorfeld des Treffens “Diskussionen” und “Auseinandersetzungen” gegeben.

Man habe weitere Gespräche vereinbart, so der Landeshauptmann. Platter machte aber klar, dass sich Valean “bewegen” müsse. Schließlich habe ihre Vorgängerin Violeta Bulc einer Korridormaut de facto schon ihre “Zustimmung erteilt”. Bulc hatte sich eine Korridormaut als temporäre Lösung vorstellen können und schlug ein Pilotprojekt vor.

In dem Pressegespräch hatte sich die Kommissarin gegen unilaterale und für multilaterale Lösungen ausgesprochen, ohne die Tiroler Fahrverbote beim Namen zu nennen. Es könne nicht sein, dass jedes Land seine eigenen Lösungen suche bzw. Maßnahmen treffe. Platter sprach davon, dass die EU-Kommission “Verständnis, aber keine Freude” mit den Tiroler “Notmaßnahmen” habe.