Steinmeier wirft Großmächten USA, China und Russland Egoismus vor

0
3

Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den USA, China und Russland vorgeworfen, durch egoistisches Vorgehen die internationale Ordnung zu gefährden. “Jedes Land solle selbst sehen, wo es bleibt, und seine eigenen Interessen über die aller anderen stellen”, sei etwa die Devise von US-Präsident Donald Trump, sagte Steinmeier am Freitag in seiner Rede zur Eröffnung der Münchner Sicherheitskonferenz laut Redemanuskript. “Als ob an alle gedacht sei, wenn ein jeder an sich denkt.” Zugleich allerdings würdigte Steinmeier die transatlantische Zusammenarbeit. Diese gelte es zu bewahren.

Steinmeier warf Russland vor, “ohne Rücksicht auf das Völkerrecht” die Krim annektiert zu haben. “Es hat militärische Gewalt und die gewaltsame Verschiebung von Grenzen auf dem europäischen Kontinent wieder zum Mittel der Politik gemacht.” Unsicherheit und Unberechenbarkeit seien die Folge.

Chinas Vorgehen gegen Minderheiten verstört uns alles

China wiederum sei durch seinen Aufstieg zwar ein wichtiger Akteur in internationalen Institutionen geworden. “Zugleich akzeptiert es das Völkerrecht nur selektiv, wo es den eigenen Interessen nicht zuwiderläuft”, kritisierte der Bundespräsident. Chinas Vorgehen im Südchinesischen Meer verstöre die Nachbarn in der Region. “Sein Vorgehen gegen Minderheiten im eigenen Land verstört uns alle”, sagte er in Anspielung auf die Berichte über massenhafte Inhaftierungen von Uiguren. “Ein solches Denken und Handeln schadet uns allen”, warnte Steinmeier. Wenn jeder seine eigene Sicherheit auf Kosten der anderen suche, führe dies zu “mehr Misstrauen, mehr Rüstung, weniger Sicherheit”.

Zur Münchner Sicherheitskonferenz werden mehr als 35 Staats- und Regierungschefs sowie über 100 Außen- und Verteidigungsminister erwartet. Die Tagung, die als eines der wichtigsten Foren für internationale Sicherheitspolitik gilt, findet heuer bereits zum 56. Mal statt und wird sich sowohl mit aktuellen Krisen als auch mit zukünftigen Herausforderungen befassen. Im Fokus der Konferenz wird heuer  auch die Rolle des Westens stehen, der “sowohl von innen, als auch von außen immer mehr in Frage gestellt” werde.